Die Mitte der Gesellschaft geht vergessen

Das 21. Jahrhundert ist von demokratiepolitischem Pessimismus geprägt. Das wird vor allem deutlich, wenn wir uns an das Ende des 20. Jahrhunderts zurückerinnern. Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs schien es, als ob es einen eindeutigen Sieger im Streit der grossen Weltanschauungen gegeben hätte. Demokratie und Marktwirtschaft hatten sich als stabiler und erfolgreicher als alle anderen Systeme erwiesen. Reihenweise wurden sie in vielen Staaten auf der ganzen Welt als neue Ordnungssysteme eingeführt. Während es 1970 rund 35 repräsentative Demokratien gab, stieg die Zahl bis Anfang des 21. Jahrhunderts auf fast 120. Der amerikanische Politikwissenschafter Francis Fukuyama rief, in Anlehnung an Hegel, sogar das „Ende der Geschichte“ aus.

Die Welt ist eine andere

Auch wenn nicht alle dieser Diktion etwas abgewinnen konnten, spiegelte sie die Grundstimmung bis in die nuller Jahre des 21. Jahrhunderts wider. Vor allem auch in Europa. Der Sieg von Demokratie und Marktwirtschaft manifestierte sich in einer immer stärker und grösser werdenden Europäischen Union. Kaum jemand glaubte, dass es für die Zukunft einen anderen Weg gäbe als die weitere Vertiefung der EU und des globalen Multilateralismus auf Basis von Demokratie und Marktwirtschaft.

Heute ist die Welt eine andere. Seit Mitte der nuller Jahre sinkt die Zahl der demokratischen Staaten wieder. Das Platzen diverser Blasen und die Folgen davon befeuerten die Kritiker der freien, globalisierten Marktwirtschaft und erschütterten die europäische Währungsunion. Im Juni 2016 entschieden die Briten, die EU zu verlassen.

Die Corona-Pandemie befeuerte ähnliche Diskussionen: Einzelne Bürger demokratischer Staaten meinen tatsächlich, dass autokratische Systeme mit der Pandemie besser zurechtkämen als demokratische. Und aufgrund von Lieferkettenproblemen erschallt der neue Ruf nach „near shoring“ und „Deglobalisierung“ wie ein wirtschaftspolitisches Biedermeier.

Und nun ist Krieg ausgebrochen an den Toren Europas, und die Inflation kehrt heftiger zurück, als wir es vielleicht werden bewältigen können. All das führt dazu, dass Populisten links und rechts der Mitte mit einfachen Heilsversprechen, die vieles infrage stellen, was wir als gegeben angenommen haben, regen Zulauf finden.

Was bedeutet dieser neue Pessimismus? Eine Erkenntnis, die wir daraus ziehen können, muss lauten: Der Erfolg von Demokratie versteht sich nicht von selbst. Er ist weder gottgegeben noch ein Naturgesetz. Es gibt eben kein „Ende der Geschichte“. Wenn wir uns nicht ständig um den Erhalt durch die Weiterentwicklung des Erreichten bemühen, werden wir alles verlieren.

Wie aber bemüht man sich um diese Evolution von Demokratie und Diskurs? Indem man versucht, die Kernfragen einer Gesellschaft zu identifizieren und zu beantworten. Natürlich gibt es nicht nur ein singuläres Problem, aber ich bin überzeugt davon, dass jede Zeit ihre eigene Grundstimmung hat, ihre ganz entscheidende Herausforderung, ihre eigene grosse soziale Frage. Was ist die soziale Frage unserer Zeit?

Es ergibt keinen Sinn, diese in ähnlichen Symptomen wie jenen des 19. Jahrhunderts zu suchen. 16-Stunden-Arbeitstage, Kinderarbeit, fehlende Sozialversicherung und so weiter gehören - Gott sei Dank - der Vergangenheit an. Wir müssen die Struktur der sozialen Frage freilegen, um diese in unserer Zeit wieder entdecken zu können.

Drei Parameter lassen sich für die Struktur der sozialen Frage des 19. Jahrhunderts identifizieren: Erstens war ein Grossteil der Bevölkerung betroffen. Die soziale Frage war kein Randphänomen, sondern ein signifikanter Anteil der damaligen Bevölkerung war von ihren Symptomen betroffen. Zweitens: Die Betroffenen konnten sich nicht selber daraus befreien; die gesellschaftlichen Verhältnisse liessen es nicht zu. Drittens hatte die soziale Frage das Potenzial, die Gesellschaft zu spalten. Durch die grosse Zahl jener, die sich ohnmächtig ihrer prekären Lage gegenübersahen, wuchs der Zorn auf „die anderen“. Der Kitt, den jede Gesellschaft braucht, um zu funktionieren, ging verloren. Die Folge waren geistige, politische und gesellschaftliche Umstürze.

Auf welche Symptome, auf welche gesellschaftlichen Gruppen, auf welche Stimmungslage von heute lassen sich diese Parameter übertragen? Es sind die Sorgen des Mittelstandes. Die soziale Frage unserer Zeit ist die Zukunft des Mittelstandes - sowohl finanziell als auch kulturell.

„Die soziale Frage unserer Zeit ist die Zukunft des Mittelstandes - sowohl finanziell als auch kulturell.“

Die Relevanz des Mittelstandes für das Funktionieren eines Staatsganzen hat bereits Aristoteles in seiner „Politik“ beschrieben. Wer zu viele Güter besitze, wolle sich nicht fügen, wer zu wenig habe, sei zu unterwürfig und manipulierbar, sagte Aristoteles sinngemäss. Der Staat müsse sich deshalb auf diejenigen stützen, die genug hätten, aber nicht im Reichtum schwelgten. Sie liessen sich nicht verführen, würden sich verhältnismässig leichter tun, der Vernunft zu folgen, und stützten so die Ordnung des Staates.

Bürgerliche Kulturdebatte

Genau dieser Gesellschaftsteil steht in unserer Zeit besonders unter Druck. Auf der finanziellen Seite erlebt er, dass seine beliebteste Anlageform, das Sparbuch, seit Jahren keine Zinsen mehr abwirft. Selbiges gilt für Bausparer oder Pensionsvorsorgekassen. Passiv verwaltete ETF, die sich im letzten Jahrzehnt aufgrund einer niedrigen Gebührenstruktur und einer durch die Geldschwemme der Notenbanken gut entwickelten Wertsteigerung grosser Beliebtheit erfreuten, enttäuschen in Zeiten hoher Marktvolatilitäten.

Alternative Anlageformen sind immer noch zu wenig populär. Durch neue Vorgaben der Zentralbanken braucht der Mittelstand seit kurzem mehr Eigenkapital, um einen Immobilienkredit aufnehmen zu können, und kann sich das vielfach nicht mehr leisten. Hat er bereits einen Kredit, steigen die Zinsen derzeit bei den meist flexibel abgeschlossenen Darlehen.

Die grösste finanzielle Gefahr für den Mittelstand birgt die zurückgekehrte Inflation. Nicht nur die tägliche Kaufkraft nimmt rapide ab, sondern vor allem das gesparte und veranlagte Kapital verliert die Kraft, eine sichere Zukunft zu garantieren. Die Fahrt zur Tankstelle - egal, ob für Strom oder fossile Energieträger - wie auch der Familieneinkauf im Supermarkt werden zu eigentlichen Schreckmomenten.

Beim Urlaub, bei Geschenken oder bei der Freizeitgestaltung müssen immer mehr Familien sparen. Wer die möglichen Auswirkungen von Inflation auf die breite Bevölkerung unterschätzt, dem sei Stefan Zweig ans Herz gelegt, der in „Die Welt von Gestern“ feststellte, nichts habe die Bevölkerung „so erbittert, so hasswütig, so hitlerreif gemacht wie die Inflation“.

Eine breite, gesellschaftliche Debatte, welche sich der Bedürfnisse des Mittelstands annimmt, sucht man allerdings vergebens. Auch das trägt zu Verbitterung und Enttäuschung bei, zu einer Entfremdung von der bisher hochgehaltenen sozialen Ordnung. Denn Demokratie kann ohne repräsentativen Diskurs nicht funktionieren.

Eine bürgerliche Kulturdebatte findet de facto nicht statt. Und nur um Missverständnissen vorzubeugen: Damit meine ich nicht die Debatte um die Erhöhung der Förderungen für Staatsoper und Burgtheater. Ich meine damit eine Debatte über das Gefühl der breiten Mitte, im gesellschaftspolitischen Diskurs unserer Zeit gar nicht mehr vorzukommen. Ich meine damit das Bedürfnis nach auch medial diskursiver Anerkennung der schweigenden Mehrheit, die als „normal“ gilt und die das Gefühl hat, dass sie genau durch ihre Zugehörigkeit zur Mehrheitsbevölkerung die ihnen zustehende Anerkennung in der veröffentlichten Meinung nicht erhält.

„Winnetou“ ist nur eines von vielen Beispielen. „Safe spaces“, in denen man seine Meinung aus Rücksicht auf die Gefühle anderer nicht äussern soll, ein weiteres. Immer stärker erleben wir ein Auseinanderdriften zwischen dem, was die Mehrheit der Gesellschaft in unserem Land bewegt, und dem, was eine kleine Meinungselite meint, was die Menschen bewegen sollte. Schlimmer noch: Die Mehrheit findet sich in diesen Debatten nicht nur nicht wieder, es wird ihr sogar das Gefühl vermittelt, dass, wer nicht die Meinung der lauten Minderheit teilt, ein schlechter Mensch ist. Es wird eine Art „moralische Erbsünde“ der Mehrheit suggeriert.

All diese Tendenzen müssen überzeugte Demokraten nachdenklich stimmen, denn nichts ist selbstverständlich. Schon gar nicht die Lebensweise unserer Wohlstandsgesellschaft. Entlang der Zukunft des Mittelstandes wird sie sich verändern - finanziell und kulturell.